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Tag Archiv: Bundestag

Petiton für die Namensnennung von Opfern der NS-„Euthanasie“

„Jeder Mensch hat einen Namen. Dieser ist eng verbunden mit seiner Persönlichkeit, seiner Identität und seinem Lebensschicksal. Wer einem Menschen seinen Namen vorenthält, der beraubt ihn seiner Identität und seiner Menschenwürde. Wer den Opfern ihren Namen nimmt, tötet sie im Sinne des Vergessens erneut. Gerade für jüdische Mitbürger ist es wichtig, dass der Name eines  Continue Reading »

Entschädigungsleistungen für „Euthanasie“-Geschädigte und Zwangssterilisierte -aktuelle Entwicklungen

Dass Entschädigungen für Geschädigte der NS-„Euthanasie“ und für Zwangssterilisierte auch im Jahr 2013 immer noch ein Thema sind, mag erstaunen. Dennoch ist es immer noch so, dass diese Personengruppen keine Entschädigungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) beziehen können, weil ihnen dies zuletzt in einer Anhörung 1961 vor dem Wiedergutmachungsausschuss des Bundestages verwehrt wurde. (Das Protokoll hier)  Continue Reading »

Entschädigung für NS-„Euthanasie“-Verbrechen? Für drei Personen…

Ja, Sie haben richtig gelesen: Was letztes Jahr so breit und groß angekündigt wurde, nämlich dass auch Euthanasiegeschädigte Anspruch auf eine erhöhte monatliche Rente von 291 Euro haben, ist auf ganzer Linie gescheitert. Exakt drei Personen haben Anspruch auf die erhöhte Rente aus einem solchen Titel. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine  Continue Reading »

Bundestagsausschuss stimmt für Gedenkort an der Tiergartenstraße 4

Wie der Pressedienst des Deutschen Bundestages berichtet, stimmte der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages (hier die Tagesordnung) gestern für die „Aufwertung des bereits bestehenden Denkmals für die Opfer der ‚Euthanasie‘-Morde sowie ihre angemessene Würdigung am historischen Standort der Planung und Organisation der ‚Aktion T 4‘“ Damit wurde der Antrag der vier Fraktionen CDU/CSU, FDP,  Continue Reading »

Interfraktioneller Antrag zum Gedenkort für die Opfer der NS-Euthanasie Morde

Er ist ein Stück näher gerückt, der „würdige“ Gedenkort an der Tiergartenstraße 4, hinter der Berliner Philharmonie. Wo bis jetzt verstreute Gedenkzeichen, Tafeln und Hinweisschilder sowie die nachträglich zum Erinnerungsort umgedeutete Großplastik von Richard Serra stehen, soll es nun laut einem Antrag aller Bundestags-fraktionen (außer der Linken, die durften nicht mitmachen) das Ziel sein, das  Continue Reading »